Gestern habe ich es endlich mal wieder geschafft: Ich habe mir mein Fahrrad geschnappt und bin auf Entdeckungsreise gegangen. Da es die erste Fahrradtour dieses Jahr war, habe ich mir eine kleine Tour ausgesucht: Vom Kieler Zentrum zum Nord-Ostseekanal, dann an diesem entlang bis Landwehr und dort übergesetzt auf die andere Seite und dann über’s Land wieder zurück nach Kiel. Das sind insgesamt ungefähr 30km und sehr abwechslungsreich. Aber seht selbst:
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Zum Aktionstag „One billion rising“ erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr:
„Eine von drei Frauen auf dieser Erde, also rund eine Milliarde, wird im Laufe ihres Lebens geschlagen oder vergewaltigt. Frauen sind die Hauptopfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution, von sexueller Diskriminierung, Ausbeutung und Sexismus. Es ist Zeit, dagegen aufzustehen. Eine Milliarde Menschen wollen am 14.2. weltweit aufstehen und ein Zeichen setzen gegen die Gewalt an Frauen und Mädchen, für gleiche Rechte und Selbstbestimmung.
Ob schreckliche Vergewaltigungen, Frauen die bedrängt und begrabscht werden oder eine Debatte über Sexismus im Alltag − die Medien waren in den letzten Wochen voll von Berichten über Frauen, die in ihren Rechten verletzt wurden. Endlich wird über dieses Thema gesprochen, welches so viele Frauen in ihrem täglichen Leben berührt. Mit dem Protesttag wird die Dimension des Problems greifbar werden − und hoffentlich die entscheidenden Menschen zum Handeln bewegen.“
Um auf die skandalöse Gewalt gegenüber Frauen aufmerksam zu machen, wird am 14. Februar, dem traditionellen Valentinstag, dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen. Mit öffentlicher Präsenz, Streiks, Mahnwachen, demonstrativem Aufstehen und Tanzen soll ein deutliches Zeichen gesetzt werden. Auch wir Grüne beteiligen uns mit unterschiedlichen Aktionen an diesem Tag. Die Landesvorsitzende wird um 17 Uhr an einer Aktion auf dem Kieler Europaplatz teilnehmen.
Der offizielle Aktions-Song: Break The Chain
Die Landesvorsitzenden Marlene Löhr (li) und Ruth Kastner (re) beteiligen sich am Aktionstag
Nach dem jahrelangen Protest gegen CO2-Speicherung im schleswig-holsteinischen Untergrund kommt nun eine weitere Gefahr auf uns zu: Das sogenannte Fracking, bei dem Schiefergas durch den Einsatz von hochgiftigen Chemikalien aus dem Untergrund gewonnen werden soll.
In Schleswig-Holstein liegen zwar noch keine Anträge auf Fracking vor, “allerdings haben mehrere Firmen beim zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Hannover und Clausthal-Zellerfeld bergrechtliche Aufsuchungserlaubnisse von Kohlenwasserstoffen in mehreren Gebieten Schleswig-Holsteins beantragt. Diese Anträge zielen darauf ab, sich Rechte gegenüber Konkurrenten zu sichern” (MELUR 2012).
Bergrechtliche Aufsuchungserlaubnisse können vom Ministerium nicht verhindert werden. Bei tatsächlichen Anträgen auf Fracking ist das Ministerium von Robert Habeck dann zur Prüfung angehalten. Wir werden das streng prüfen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Solange nicht ausgeschlossen ist, dass sich der Zustand des Grund- und Trinkwassers verschlechtert, kann es in solchen Fällen keine Genehmigungen geben
, sagte Habeck (MELUR 2012).
Wir Grüne werden uns gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern dafür einsetzen, dass alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Fracking in SH zu verbieten. Es wäre absurd, wenn ausgerechnet der erste Energiewendeminister Deutschlands die Genehmigung für eine solche rückwärts gewandte Technologie erteilen müsste.
Eine von drei Frauen auf diesem Planeten muss es in ihrem Leben erleben geschlagen oder vergewaltigt zu werden. Frauen sind die Hauptopfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution, von sexueller Diskriminierung, Ausbeutung und Sexismus. Es ist Zeit, dagegen aufzustehen. Eine Milliarde Frauen haben in ihrem Leben Gewalt erlebt. Eine Milliarde Frauen werden am 14.2. weltweit aufstehen und laut protestieren. Denn uns reicht es!
Am 14.2. starten wir eine Revolution.
Weitere Informationen: http://onebillionrising.org/
Alle reden über die Krise der EU. Von morgens bis abends kann man sich in Radio und Fernsehen über die neuste Entwicklungen, Hintergründe und persönliche Schicksale informieren. Dabei gerät in Vergessenheit, dass die EU weit mehr ist als nur ein finanzpolitisches Problem. Und es gerät in Vergessenheit, dass tausende Menschen in Brüssel täglich daran arbeiten das europäische Projekt weiter voranzubringen. Im Schatten der finanzpolitischen Krise wird so in Brüssel derzeit die Tür zur Privatisierung der Wasserversorgung geöffnet.
Die Richtlinie zur Konzessionsvergabe will die Vergabe von sogenannten Dienstleistungskonzessionen europaweit einheitlich fassen. Dahinter verbergen sich die Aufträge, die Städte und Gemeinden an (öffentliche) Unternehmen vergeben, um zum Beispiel die Wasserversorgung in ihrem Gemeinde- oder Stadtgebiet sicherzustellen. Eine solche Aufgabe übernehmen meistens die örtlichen Stadtwerke.
Zum Rücktritt des CDU-Vorsitzenden Jost de Jager sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr:
Die CDU entledigt sich inzwischen in erschreckender Regelmäßigkeit ihrer Vorsitzenden. Mit Jost de Jager verliert die CDU schon wieder einen Vorsitzenden, der von seiner Partei nicht die notwendige Unterstützung bekam. Die Partei steht nun vor einem Scherbenhaufen verfehlter Personalpolitik und inhaltlicher Leere. Die Personaldebatte sollte die CDU jetzt weder abwürgen noch vertagen. Doch ehe man(n) einen neuen Vorschlag aus der Tasche zieht, wäre es sicherlich angebracht, sich über den Umgang mit dem eigenen Personal Gedanken zu machen.
Erst mit einem Vorsitzenden, der ohne Angst neue und mutige Wege einschlagen kann, wird die CDU auch inhaltlich den dringend notwendigen Pfad der Erneuerung gehen können. Als wirkliche Oppositionskraft wird sie diesem Land wohl noch längere Zeit nicht zur Verfügung stehen. Das ist schade.
Nun ist es entschieden: Wir Grüne wollen uns auf den Weg machen, um über ein neues, norddeutsches Bundesland zu diskutieren. Jahrelang gab es die Diskussion um den sogenannten Nordstaat in unserer Partei ohne zu einer abschließenden Entscheidung zu kommen. Nun hat eine Urabstimmung mit einer tollen Beteiligung von 57% entschieden.
Zur Einreichung einer Klage beim Landesverfassungsgericht zu den SSW-Mandaten sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr:
Nach dem respektlosen Umgang mit dem SSW bereits in der letzten Wahlperiode wird nun schon wieder die dänische Minderheit angegriffen. Die Junge Union spielt den Wadenbeißer und die CDU kann sich zurücklehnen und ihre Hände in Unschuld waschen. Das ist Arbeitsteilung à la CDU.
Die Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Hürde ist ein Kernstück des garantierten Schutzes, der in unserer Verfassung verankert ist, und beispielhaft für den gelungenen Integrationsprozess einer nationalen Minderheit. Die Worte des CDU-Landtagspräsidenten Schlie, „einen sorgsamen und verantwortungsvollen Umgang mit dem verfassungsrechtlich garantierten Schutz der Minderheiten zu pflegen“, wirken wie blanker Hohn angesichts der Brandstiftung der Jungen Union.